Was ist die Betriebsgefahr?

Im Verkehrsrecht versteht man unter Betriebsgefahr eine Gefahr, die durch das Führen eines Kraftfahrzeuges entsteht. Diese allgemeine Gefahr für Dritte ist auch der Grund, warum eine Haftpflichtversicherung für ein Fahrzeug gesetzlich vorgeschrieben ist. Durch den Betrieb eines gefährlichen Gegenstandes, insbesondere eines Kraftfahrzeuges werden Dritte gefährdet. Damit diese Dritten auch wirtschaftlich abgesichert sind, ist ein Haftpflichtversicherung vorgeschrieben. Im Gegensatz zur anderen Haftpflichtversicherung besteht ca. ein direkter Anspruch des Geschädigten gegenüber der Versicherung.

Grundsätzlich ist bei einem Unfall, der die Verwirklichung einer Betriebsgefahr darstellt, eine Mithaftung aufgrund der Betriebsgefahr anzunehmen. Nur wenn ein Unfall für den Betroffenen unvermeidbar war, entfällt die Betriebsgefahr.

Die Erhöhung der Betriebsgefahr

Die Betriebsgefahr kann erhöht sein, wenn aufgrund der Eigenschaft des Fahrzeuges eine erhöhte Gefahr ausgeht. Diese erhöhte Gefahr kann z.B. aufgrund einer erheblichen Sogwirkung, aber auch aufgrund einer Instabilität eines Fahrzeuges, z.B. eines Motorrads bei Verwirklichung dieser Gefahr angenommen werden.