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Darlehensrecht

Als Rechtsanwalt berate ich Verbraucher und Unternehmer im allgemeinen Zivilrecht. Hierzu gehört auch das Kreditrecht.

Hier finden Sie Informationen, die Sie auch ohne anwaltliche Unterstützung weiterbringen können. Leider können diese Informationen nicht die anwaltliche Beratung ersetzen und dienen daher nur zur allgemeinen Information. Diese Informationen wurden mit bestem Wissen zusammengetragen. Dennoch kann eine Haftung für diese Informationen nicht übernommen werden.

Was ist ein Darlehensvertrag?

Unter einem Darlehensvertrag ist ein Vertrag zu verstehen, der dem Darlehensgeber verpflichtet, einen Geldbetrag für eine gewisse Zeit den Darlehensnehmer zur Verfügung zu stellen. Der Darlehensnehmer hingegen verpflichtet sich, die Darlehenssumme zuzüglich von Zinsen zurückzuzahlen.

Welche Arten von Darlehensverträgen gibt es?

Zunächst ist zwischen einem Sachdarlehen und einem Gelddarlehen zu unterscheiden. Das Gelddarlehen ist in §§ 488 ff. BGB geregelt. Hingegen ist das Sachdarlehen in §§ 607ff BGB geregelt. Gegenstand eines Sachdarlehen ist die Überlassung einer vertretbaren Sachen an den Darlehensnehmer durch den Darlehensgeber. Hierbei kann die Sache untergehen. Ein klassisches Beispiel für ein Sachdarlehen ist z.B. die Überlassung von Zucker oder anderen Backmitteln durch den Nachbarn. Hierbei wird der Zucker durch den Darlehensnehmer verbraucht. Der Darlehensnehmer gibt dem Darlehensgeber nach dem Verbrauch der Sache eine gleichartige Sache zurück. Des Weiteren kann der Darlehensnehmer verpflichtet sein, Zinsen zu zahlen. An der Börse erfreute sich das Sachdarlehen erhöhter Beliebtheit, da hierdurch sogenannte Leerverkäufe ermöglicht wurden.

Ein Leihvertrag unterscheidet sich von einem Sachdarlehensvertrag darin, dass bei dem Leihvertrag die gleiche Sache zurückgegeben werden muss. Zudem ist die Leihe kostenlos.
Es kann des Weiteren auch zwischen einem kostenlosen (zinsfreien) Darlehen und einem kostenpflichtigen Darlehen unterschieden werden.

Auch ist zwischen einem Verbraucherdarlehen und einem sonstigen Darlehen zu unterscheiden. Bei einem Verbraucherdarlehen sind besondere Form- und Schutzvorschriften zu beachten. Diese ergeben sich aus §§ 491 ff. BGB. Auch kann ein Verbraucherdarlehensvertrag widerrufbar sein.

Auch hinsichtlich des Verwendungszwecks können Darlehensverträge unterschieden werden. Ein klassischer Fall eines Darlehensvertrags ist der Hauskredit. Hierbei wird ein Darlehen zum Erwerb eines bebauten Grundstücks eingeräumt. Auch ein Kredit für den Kauf eines Autos ist klassisch. In der Krise eines Unternehmens wird mit einem Sanierungsdarlehen dem Unternehmen Liquidität
zur Verfügung gestellt.

Eine weitere Unterscheidung von Darlehensverträgen kann hinsichtlich der Laufzeit vorgenommen werden. Hierbei ist zwischen einem langlaufenden Darlehen (Zinsbindungsgrenze 10 Jahre) und einem kurzfristigen Darlehen (z.B. Überziehungsdarlehen) zu unterscheiden.

Wann kann ein Darlehen gekündigt werden?

Das Darlehen kann gemäß § 489 BGB vom Darlehensnehmer ordentlich gekündigt werden. Hierbei ist zwischen einem Darlehen mit gebundenem Zinssatz und einem nicht gebundenen Zinssatz zu unterscheiden.

Bei einem Darlehen mit gebundenem Zinssatz kann das Darlehen dann gekündigt werden, wenn seit der Zinssatzbindung 10 Jahre verstrichen sind oder eine neue Vereinbarung hinsichtlich des Zinssatzes nicht zustande kommt.

Bei einem Darlehen mit flexiblen Zinsen kann dieses jederzeit gekündigt werden. Hierbei ist eine Kündigungsfrist von 3 Monaten einzuhalten. Eine kürzere Kündigungsfrist und weitere Kündigungsmöglichkeiten können vertraglich vereinbart werden. Längere Kündigungsfristen oder andere Kündigungszeitpunkte können grundsätzlich nicht vereinbart werden.

Der Kreditgeber kann hingegen das Darlehen außerordentlich kündigen, wenn sich die Vermögensverhältnisse des Darlehensnehmers oder die Werthaltigkeit der Sicherheiten wesentlich verschlechtern, § 490 BGB. Aber auch wenn der Darlehensnehmer in Verzug mit der Ratenzahlung kommt, ist eine Kündigung des Darlehens möglich.

Die Folge der Kündigung eines Kredites ist, dass der Darlehensnehmer die gesamte Darlehenssumme zurückzahlen muss.

Kreditsicherheiten

Eine Bank oder ein sonstiger Darlehensgeber wird in der Regel nur dann zur Gewährung eines Darlehens bereit sein, wenn der Darlehensgeber Sicherheiten stellen kann. In Betracht kommen grundsätzlich z.B. folgende Sicherheiten:

- Bürgschaft eines Dritten
- Sicherungsübereignung von Wertgegenständen - Abtretung von Forderungen (z.B. Warenbestände, Lebensversicherung oder Lohn) - Grundschuld - Hypothek
- Pfandrechte an Forderungen oder Gegenstände

Neben dem Kreditvertrag wird in der Regel ein sogenannter Sicherungsvertrag vereinbart. Dieser Vertrag ist schuldrechtlicher Natur. Daher wird z.B. das Eigentum an einer Sache nicht durch diesen Vertrag bereits übertragen. Durch diesen Vertrag wird dem Darlehensnehmer eine entsprechende Sicherheit eingeräumt. Diese Sicherungsverträge können sittenwidrig sein. Dies ist z.B. der Fall, wenn eine Übersicherung eintritt. Auch wenn die Rechte eines anderen Sicherungsnehmers sehenden Auges verletzt werden, kann der Sicherungsvertrag sittenwidrig sein.

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Letzte Änderung am Dienstag, 13. November 2018 um 08:04:02 Uhr.

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Aufgaben des Rechtsanwaltes


Sämtliche Rechtsanwälte sind Organ der Rechtspflege. Als solches Organ haben wir Rechtsanwälte die Aufgabe, unsere Auftraggeber mit rechtsstaatlichen Mitteln zum Recht zu verhelfen und unsere Mandanten vor ungerechtfertigten Forderungen zu schützen. Zu diesem Zweck können wir Rechtsanwälte jedermann beraten oder vertreten, soweit die Gegenseite nicht in der selben Sache beraten oder vertreten wurde. Wurde die Gegenseite beraten oder vertreten und würden wir Rechtsanwälte dennoch Sie vertreten, so würden wir einem Interessenskonflikt unterligen und die Interessen sowohl der Gegenseite, wie auch Ihre Interessen veraten.

Im Rahmen der Beratung werden Sie als Mandant über die Rechtslage, die Erfolgschancen, die Möglichkeiten einer Beweissicherung und die anfallenden Kosten sowie das Kostenrisiko informiert. Im Rahmen der Erstberatung gelingt dies jedoch nur eingeschränkt, da nicht der gesamte Sachvorhalt bekannt ist.

Jedermann kann sich in jedem Verfahren vor Behörden oder Gerichten durch einen zugelassenen Rechtsanwalt vertreten lassen. In einem Strafprozess oder einem Bußgeldverfahren wird der Rechtsanwalt als Verteidiger tätig. Die Stellung als Verteiiger ist gesetzliche geregelt. Insbesondere die Kommunikation mit dem Betroffenen oder Mandant ist gesetzlich geschützt. Auch dürfen Rechtsanwälte Akteneinsicht nehmen.
Im Zivilprozess besteht bei den Landgerichten, Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof die Verpflichtung, sich durch einen Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Gleiches gilt bei anderen Verfahrensarten wie im Arbeitsrecht ab dem Landesarbeitsgericht. Der Sinn dieses sogenannten Anwaltszwangs liegt darin die höheren Instanzen der Gerichtsbarkeit zu entlasten, da Sachverhaltsaufklärungsarbeiten und rechtliche Voreinschätzungen vor Klageerhebung und während des Prozesses durch die Rechtsanwälte erfolgen sollen.

Das zum 1. Juli 2008 in Kraft getretene Rechtsdienstleistungsgesetz löste das bis dahin geltende Rechtsberatungsgesetz ab. Die außergerichtliche Rechtsberatung ist in größerem Umfang für Nicht-Anwälte geöffnet worden. Für den Kernbereich rechtlicher Dienstleistungen, d. h. vor allem die Vertretung vor Gericht, gilt das Anwaltsmonopol im Wesentlichen weiterhin. Die Erfahrungen mit der nicht anwaltlichen Vertretung hat gezeigt, dass nur eine anwaltliche Beratung und Vertretung den Interessen der Mandanten grundsätzlich gerecht werden.

Die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) führt die allgemeinen Aufgaben des Rechtsanwalts nicht abschließend auf. § 1 der BRAO definiert den Rechtsanwalt als „unabhängiges Organ der Rechtspflege“. § 3 BRAO führt aus: „Der Rechtsanwalt ist der unabhängige Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten.“ Konkreter nennen §§ 48, 49 und 49a BRAO die Pflichten zur Prozessvertretung im Zivilprozess unter bestimmten Bedingungen, zur Pflichtverteidigung und zur Beratungshilfe. Die Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA) nennt in § 1 Absatz 3 folgende Aufgaben des Rechtsanwalts: „... seine Mandanten vor Rechtsverlusten zu schützen, rechtsgestaltend, konfliktvermeidend und streitschlichtend zu begleiten, vor Fehlentscheidungen der Gerichte und Behörden zu bewahren und gegen verfassungswidrige Beeinträchtigung und staatliche Machtüberschreitung zu sichern.“ Die Unabhängigkeit der Rechtsanwälte und der Schutz vor ungerechtfertigter Verfolgung wegen ihrer rechtmäßigen Berufsausübung wird auch durch internationale Standards gesichert, wie z. B. die Empfehlung des Europarats zur freien Ausübung des Anwaltsberufs oder die UN Grundprinzipien betreffend die Rolle von Rechtsanwälten.

Abstrakt können Sinn und Aufgaben der anwaltlichen Tätigkeit wie folgt aufgegliedert werden:

Rechtsgestaltung (Kompliziertere, aber für die Wirtschaft bedeutende Rechtsgeschäfte würden ohne anwaltliche Hilfe in der Vertragsgestaltung oftmals unterlassen werden. Umstritten ist hingegen die Einbeziehung von Anwälten durch Ministerien für die Erarbeitung von Gesetzentwürfen)
Rechtssuchende über Ansprüche und Gegenansprüche aufzuklären und Beweise zu sichern
außergerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen (durch anwaltliche Aufforderungsschreiben, Vertragsstrafen). Vertragsstrafen und die Kostentragungspflicht des Anspruchgegners leisten dabei auch einen Beitrag zur Prävention vor zukünftigen Rechtsverstößen
Entlastung der Justiz durch Abraten von der Klageerhebung bei mangelnder Erfolgsaussicht (Filterfunktion für die Gerichte), außergerichtliche Streitbeilegung durch Abschluss von außergerichtlichen Vergleichen (damit auch zum Rechtsfrieden beizutragen), Mediation (in diesen Fällen wird der Anwalt als Mediator und nicht als Vertreter einer Partei tätig)
Verfahrenshilfe für die Prozesse vor den Gerichten zu leisten (Sachverhaltsklärung und Ordnen der Darlegungen, Rechtsausführungen)
Kontrolle der Rechtsprechung unterer Instanzen auf Rechtmäßigkeit, ggf. mit der Folge Rechtsmittel einzulegen
Prozesshandlungen vorzunehmen (zum Beispiel: Einreden zu erheben, Vergleiche abzuschließen, Rechtsmittel einzulegen)
durch Mitarbeit in den berufsständischen Organisationen, Beiträge in Fachzeitschriften oder Kommentaren zur Fortbildung der Rechtsauslegung, insbesondere der Rechtsprechung, und zur Gesetzgebung beizutragen.
Nach groben Schätzungen besteht die anwaltliche Arbeit an Mandaten zu mindestens 80 % aus Sachverhaltsaufklärung und zu 20 % aus daran anschließender Rechtsanwendung.
Sowohl im Arbeitsrecht, wie auch im Zivilrecht werden Prozesse in der Regel schriftlich bearbeitet. Daher kommen den anwaltlichen Schriftsätzen erhebliche Bedeutung zu.

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