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Ausschlussfristen

Als Rechtsanwalt berate ich Arbeitnehmer und Arbeitgeber zum Thema Ausschlussfristen im Arbeitsrecht.

Hier finden Sie Informationen, die Sie auch ohne anwaltliche Unterstützung weiterbringen können. Diese Informationen können eine anwaltliche Beratung nicht ersetzen und dienen daher nur zur allgemeinen Information. Diese Informationen wurden mit bestem Wissen zusammengetragen. Dennoch kann eine Haftung für diese Informationen nicht übernommen werden.

Was sind Ausschlussfristen?

Unter der Ausschlussfrist, die auch Verfallfrist genannt wird, ist eine Frist zu verstehen, nach dem eine Forderung ersatzlos verfällt. Somit entfällt der Anspruch bei Verstreichung der Ausschlussfrist.

Wo sind Ausschlussfristen geregelt?

Ausschlussfristen können im Arbeitsvertrag, in Betriebsvereinbarungen und in Tarifverträgen geregelt sein. Daher ist es notwendig, alle Verträge anwaltlich zu prüfen.

Welche Arten von Ausschlussfristen gibt es?

Es gibt die einstufige und die mehrstufige Ausschlussfrist. Bei der einstufigen Ausschlussfrist muss die Forderung innerhalb der Frist gerichtlich geltend gemacht werden, damit der Anspruch nicht verfällt. Dies stört regelmäßig den Betriebsfrieden. Daher werden immer häufiger mehrstufige, in der Regel zweistufige Ausschlussfristen, vereinbart. Bei diesen Ausschlussfristen muss in der Regel in der ersten Stufe innerhalb der ersten Frist der Anspruch beim Arbeitgeber meist schriftlich geltend gemacht werden. Erst auf der letzten Stufe wird der Anspruch gerichtlich geltend gemacht. Dies hat den Vorteil, dass die Parteien die Gelegenheit haben, außergerichtlich die Streitigkeit beilegen zu können.

Wie lang muss eine Ausschlussfrist sein?

Dies kann nicht pauschal beantwortet werden. Für Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen, die aufgrund von allgemeinen Geschäftsbedingungen des Arbeitgebers zustande gekommen sind, was die Regel ist, gilt eine Mindestfrist von 3 Monaten. Unterschreitet die vereinbarte Frist die 3 Monate, so gilt diese Frist nicht. Auch kann die Ausschlussfrist aufgrund der Formulierung in diesem Fall unwirksam sein. Wenn ein Mindestlohn besteht, muss gemäß § 9 Arbeitnehmer-Entsendegesetz eine Frist von mindestens 6 Monaten eingehalten werden. Da die Wirksamkeit einer Ausschlussfrist nicht ohne Kenntnisse des Arbeitsrechts, aber auch des allgemeinen Vertragsrechts bestimmt werden kann, sollten Sie sich im Zweifelsfall von einem Rechtsanwalt beraten lassen.

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Letzte Änderung am Dienstag, 13. November 2018 um 08:03:16 Uhr.

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