Verdachtskündigung

Unter den Begriff der Verdachtskündigung ist eine Kündigung zu verstehen, die der Arbeitgeber ausspricht, weil er den Verdacht einer Straftat des Arbeitnehmers aufgrund von Tatsachen hat. Eine solche Verdachtskündigung kann nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes außerordentlich und fristlos erfolgen, wenn die Voraussetzungen für eine solche Kündigung vorliegen. Eine Verdachtskündigung ist dann möglich, wenn der Arbeitgeber […]

Vergleich bei einer Kündigung

Mit einem Vergleich kann in jeder Phase der rechtlichen Auseinandersetzung eine Einigung über strittige Punkte durch gegenseitiges Nachgeben erzielt werden. Der Vorteil eines Anwalts- oder Gerichtsvergleiches ist, dass dieser vollstreckungsfähig ist. Mit einem Vergleich kann insbesondere ein Prozessrisiko minimiert werden. Wird ein Prozessvergleich abgeschlossen, so ist auch mit Abschluss dieses Vergleiches der Prozess beendet. Im […]

Verhaltensbedingte Kündigung

Eine verhaltensbedingte Kündigung ist, wenn das Kündigungsschutzgesetz anwendbar ist (Wartezeit von sechs Monaten des jeweiligen Arbeitnehmers erfüllt, mehr elf Arbeitnehmer regelmäßig beschäftigt) eine der drei zugelassenen Kündigungsgründe. Nach der Rechtsprechung müssen folgende Voraussetzungen vorliegen, damit eine verhaltensbedingte Kündigung möglich ist: Pflichtverletzung durch den gekündigten Arbeitnehmer in erheblicher Weise. Rechtswidrigkeit und Schuldhaftigkeit der Pflichtverletzung. Ist ein […]

Verkehrsunfall – die Abwicklung

Beweissicherung Unmittelbar nach dem Unfallereignis sollten Sie zunächst die Unfallstelle ordnungsgemäß absichern, bestenfalls die Polizei hinzurufen und alsbald mit der Beweissicherung beginnen. Zu notieren sind, das Kennzeichen des unfallgegnerischen Fahrzeuges, die Daten des Fahrers und die Daten der Verkehrshaftpflichtversicherung. Versuchen Sie Zeugen ausfindig zu machen und notieren Sie sich deren Name und Anschrift. Zudem sollten […]

Versetzung

Was ist eine Versetzung? Unter einer Versetzung ist z. B. die Zuweisung eines anderen Arbeitsplatzes (Arbeitsaufgaben) innerhalb des Betriebs zu verstehen. Diese Versetzung kann aber auch die Zuweisung eines Arbeitsplatzes an einem anderen Ort, in eine andere Abteilung, wie auch ins Ausland bedeuten. Der Gesetzgeber hat die Versetzung im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) wie folgt definiert: § […]

Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag

Unter einer Vertragsstrafe ist ein vertragliches Strafversprechen für den Eintritt eines vorher festgesetzt Fall eines vertragswidrigen Verhaltens durch den Arbeitnehmer. Im Arbeitsrecht werden Vertragsstrafen insbesondere für den Nichteintritt eines Arbeitsverhältnisses sowie vertragswidrige Beendigung eines Arbeitsvertrages vereinbart. Hintergrund dieser Regelung ist, dass zwar ein Arbeitnehmer dazu verurteilt werden kann, seine Arbeitsleistung zu erbringen. Jedoch ist nach […]