Sachverständigengutachten oder Kostenvoranschlag?

Allgemeines Häufig suchen Geschädigte nach einem Unfallereignis einen Sachverständigen auf, um ein Schadensgutachten erstellen zu lassen. Nicht immer werden jedoch die Sachverständigenkosten durch die Versicherer übernommen. Um dies zu vermeiden, empfiehlt es sich vor der Beauftragung eines Sachverständigen zunächst Rechtsrat einzuholen, um unnötige Kosten zu vermeiden. Problem Bagatellschaden Ein Bagatellschaden liegt vor, wenn aus Sicht […]

Scheinselbstständigkeit

Unter dem Begriff Scheinselbstständigkeit ist ein Arbeitsverhältnis zu verstehen, dass nur zum Schein auf Grundlage einer Selbstständigkeit des Arbeitnehmers ausgeübt wird. Der Arbeitnehmer ist bei Vorliegen einer Scheinselbstständigkeit sozialversicherungspflichtig beschäftigt und genießt als reguläre Arbeitnehmer sämtliche Rechte, insbesondere Entgeltfortzahlungsansprüche, Urlaubsrechte und Kündigungsschutzrechte. Das Vorliegen einer Scheinselbstständigkeit wird in der Praxis häufig bei einer Betriebsprüfung durch […]

Schichtarbeit

Unter den Begriff der Schichtarbeit zu verstehen, wenn eine Arbeitsstelle schichtweise durch Arbeitnehmer nacheinander besetzt wird und nicht sämtliche Arbeitnehmer zur gleichen Zeit am Arbeitsplatz tätig werden. In der Praxis sind insbesondere zwei und drei Schichtbetriebe vorhanden. Üblicherweise ist eine Schichtarbeit in Betrieben der Daseinsvorsorge, Pflegebetriebe und großen Produktionen vorzufinden. Die jeweilige Arbeitszeit der Arbeitnehmer […]

Schmerzensgeld

Allgemeines Wurden Sie im Rahmen eines Verkehrsunfalls verletzt, so haben Sie grundsätzlich einen Anspruch auf die Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes. Erforderlich ist hierzu, dass die erlittenen Verletzungen unmittelbar nach dem Unfallereignis hinreichend dokumentiert wurden. Dies geschieht üblicherweise in Form von Arztberichten. Höhe Die Höhe des Schmerzensgeldes bemisst sich anhand mehrerer Faktoren. Der Wichtigste ist selbstverständlich […]

Schwarzarbeit

Die Schwarzarbeit hat der Gesetzgeber gesetzlich definiert. Unter Schwarzarbeit ist nach § 1 Abs. 2 SchwarzArbG folgendes zu verstehen: Schwarzarbeit leistet, wer Dienst- oder Werkleistungen erbringt oder ausführen lässt und dabei als Arbeitgeber, Unternehmer oder versicherungspflichtiger Selbstständiger seine sich aufgrund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden sozialversicherungsrechtlichen Melde-, Beitrags- oder Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt, als Steuerpflichtiger seine […]

Schwerbehinderung

Definition der Behinderung Nach § 2 Abs. 2 SGB IX ist schwerbehindert, wer einen Grad der Behinderung von mindestens 50 % aufweist. Gleichgestellt sind Schwerbehinderte, die eine Behinderung zwischen 30 und 49 % aufweisen und ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten können (§ 2 Abs. 3 SGB IX). Die Höhe der […]

Sonderkündigungsschutz

Ein Sonderkündigungsrecht schützt besondere Arbeitnehmergruppen vor einer Kündigung. Dieses Sonderkündigungsrecht ist unabhängig davon, ob das Kündigungsschutzgesetz anwendbar ist. Das Kündigungsschutzgesetz ist dann anwendbar, wenn der Arbeitnehmer länger als sechs Monate beschäftigt ist und mehr als elf Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber im Betrieb beschäftigt werden. Grundsätzlich können Personen mit Sonderkündigungsschutz nicht oder nur mit Genehmigung einer […]

Sozialauswahl

Die Sozialauswahl ist bei einer betriebsbedingten Kündigung durchzuführen, damit die Kündigung wirksam erfolgen kann. Klagt ein Arbeitnehmer innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung beim Arbeitsgericht auf Feststellung, dass das Arbeitsverhältnis zum Kündigungszeitpunkt nicht beendet ist, so wird das Gericht insbesondere die getroffen Sozialauswahl bei einer betriebsbedingten Kündigung auf Fehler prüfen. Eine Sozialauswahl ist […]

Sozialkasse der Bauwirtschaft

Die Sozialkasse der Bauwirtschaft (SOKA-Bau) mit Sitz in Wiesbaden umschließt die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (ULAK) und die Zusatzverordnungskasse des Baugewerbes VVaG (ZVK). Unter SOKA-Bau ist eine gemeinsame Einrichtung der Tarifparteien des Baugewerbes definiert. Zusammen sichern diese die Urlaubsansprüche, die betriebliche Altersversorgung und die Ausbildungsförderung aller Beschäftigten und Betriebe der Bauwirtschaft. Es ist ihr […]

Sozialplan

Der Sozialplan ist in § 112 Abs. 1 S. 2 und 3 BetrVG geregelt. Ein Sozialplan soll bei einer Betriebsänderung einen Ausgleich oder Milderung der wirtschaftlichen Nachteile für die betroffenen Arbeitnehmer regeln. Unter einer Betriebsänderung ist eine aufgrund einer Unternehmensentscheidung geplante grundlegende Neuausrichtung oder Einschränkung des Betriebes zu verstehen. Eine solche Entscheidung kann insbesondere zur […]