Faktisches Arbeitsverhältnis

Unter den Begriff faktisches Arbeitsverhältnis ist ein Arbeitsverhältnis zu verstehen, dass ohne Rechtsgrundlage entstanden ist. Ein solches faktisches Arbeitsverhältnis kommt nur dann zustande, wenn ein nichtiger oder erfolgreich angefochtener Arbeitsvertrag vorliegt. Diese Anfechtung bewirkt, dass der Arbeitsvertrag für die Zukunft nichtig ist. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes ist jedoch das Arbeitsverhältnis für die bereits vergangene […]

FAQ Kündigung – die wichtigsten Fragen schnell beantwortet

Allgemeines Eine Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung, durch die der bestehende Arbeitsvertrag beendet wird. Notwendig für eine wirksame Kündigung ist unter anderem, dass diese schriftlich erfolgt und dem Kündigungsempfänger zugeht. Was ist eine Änderungskündigung? Unter einer Änderungskündigung ist zunächst einmal eine normale Kündigung zu verstehen. Das Arbeitsverhältnis wird durch die Kündigung beendet. Die Besonderheit bei […]

Feiertags- und Sonntagsarbeit

in Not – und Rettungsdienst sowie der Feuerwehr zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der Funktionsfähigkeit von Gerichten und Behörden und für Zwecke der Verteidigung, in Krankenhäusern und anderer Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen in Gaststätten und anderen Einrichtungen zur Bewirtung und Beherbergung sowie im Haushalt bei Musikaufführungen, Theatervorstellungen, Filmvorführung, […]

Fortbildung

Nach der gesetzlichen Definition sind Maßnahmen der beruflichen Fortbildung gegeben, wenn die berufliche Handlungsfähigkeit durch diese Maßnahme zu erhalten (technischer Fortschritt) und anzupassen oder zu erweitern, § 1 Abs. 4 BBiG. Umschulungen und gewöhnliche Einarbeitungsmaßnahmen sind keine berufliche Fortbildung, da bei einer Umschulung eine andere Tätigkeit erlernt, bei einer Einarbeitungsmaßnahme das Wissen auf einen bestimmten […]

Fortsetzungserkrankung / Wiederholungserkrankung

Fortsetzungserkrankung Der Begriff Fortsetzungserkrankung entstand des Entgeltfortzahlungsgesetzes. Es wird zwischen Fortsetzungserkrankung und Wiederholungserkrankung unterschieden. Bei einer Fortsetzungserkrankung wird der Arbeitnehmer mehrmals aufgrund derselben Erkrankung arbeitsunfähig. Bei der Wiederholungserkrankung ist der Arbeitnehmer arbeitsunfähig aufgrund der gleichen Art von Erkrankung (z.B. Erkältung) innerhalb eines bestimmten Zeitraumes. Bei einer Fortsetzungserkrankung muss grundsätzlich der Arbeitgeber einmalig Entgeltfortzahlung für sechs […]

Freier Mitarbeiter

Freie Mitarbeiter sind Personen, die einzelne Aufträge für ihren Auftraggeber arbeiten. Die Übernahme der Aufträge ist den freien Mitarbeitern freigestellt. Häufig liegt ein Arbeitsverhältnis jedoch vor. Dies ist insbesondere der Fall, wenn eine soziale Abhängigkeit, Weisungsgebundenheit und eine Eingliederung in den Geschäftsbetrieb vorhanden ist. Auch das Fehlen eines betrieblichen Risikos spricht hierfür. Endet die freie […]

Freistellung

Verhinderung aus persönlichen Gründen, wenn die Anwendung des § 616 S. 1 BGB den Arbeitsvertrag wirksam ausgeschlossen wurde der Streik Unentgeltlicher Urlaub Fälle der bezahlten Freistellung sind: Urlaub Krankheit Beschäftigungsverbote für Schwangere und Frau nach der Entbindung nach dem Mutterschutzgesetz Annahmeverzug des Arbeitgebers Annahmeverweigerung durch den Arbeitgeber, z.B. aus betrieblichen Gründen (keine verfügbare Arbeit) die […]

Freiwilligkeitsvorbehalt

Der Freiwilligkeitsvorbehalt ist eine einseitige Erklärung des Arbeitgebers oder eine arbeitsvertragliche Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, nach deren Inhalt eine bestimmte in der Vergangenheit gewährte Leistung keinen Anspruch des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber begründet. Sinn und Zweck der Freiwilligkeit ist es, einmalige oder mehrmalige, zum Zeitpunkt der Leistung nicht vom Arbeitgeber geschuldete Leistungen nicht Inhalt […]

Fristlose Kündigung

Unter einer fristlosen Kündigung ist stets eine außerordentliche Kündigung zu verstehen. Eine außerordentliche Kündigung muss jedoch nicht fristlos erklärt werden. Die außerordentliche Kündigung kann mit einer Auslauffrist erklärt werden. Eine solche wird in der Regel gewährt, wenn die Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers bis Ablauf der ordentlichen Kündigung zuzumuten ist. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn […]