Eingruppierung

Unter dem Begriff der Eingruppierung ist die Zuordnung des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin unter der von ihm auszuübende Arbeit zu einer bestimmten Vergütungsgruppe innerhalb eines kollektiven Vergütungsschemas zu verstehen. Ein solches kollektives Vergütungsschema kann insbesondere in Tarifverträge enthalten sein. Das kollektive Vergütungsschema enthält in der Regel Vergütungsgruppen. Diese Vergütungsgruppen enthaltene Merkmal, die die von ihr […]

Elternzeit

Ein Anspruch auf Elternzeit Haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber in den ersten Lebensjahren ihrer Kinder. In dieser Zeit können die Eltern durch berufliche Einschränkung oder Pausierung sich um die Erziehung ihrer Kinder kümmern. Voraussetzung für den Anspruch auf Elterngeld ist in § 15 Bundeselterngeld – und Elternzeitgesetz geregelt. Voraussetzung für einen Anspruch auf Elternzeit ist, dass […]

Entfristungsklage

ein nur vorübergehender betrieblicher Bedarf an der Arbeitsleistung die Befristung im Anschluss an einer Ausbildung oder einem Studium, um den Übergang des Arbeitnehmers in eine Anschlussbeschäftigung zu erleichtern; die Vertretung eines anderen Arbeitnehmers (z.B.Schwangerschaftsvertretung, Elternzeitvertretung, Krankenvertretung) die Eigenart der Arbeitsleistung (sessionale Beschäftigung)zur Erprobung in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe die Befristung rechtfertigen; aufgrund eines […]

Entgeltfortzahlungsanspruch z. B. bei Krankheit

Was ist der Entgeltfortzahlungsanspruch? Grundsätzlich erhält der Arbeitnehmer nur dann seinen Lohn, wenn dieser arbeitet. Dies folgt aus dem Umstand, dass die geschuldete Arbeitsleistung nur zu dem vereinbarten Zeitpunkt geleistet werden kann (Fixschuld). Zu dem Grundsatz ohne Arbeit keinen Lohn existieren zahlreiche Ausnahmen. So kann z. B. der Arbeitnehmer dann seine Arbeitsleistung ohne Verlust seines […]

Entsendung von Arbeitnehmer

Bei dem Vorliegen eines allgemeinverblindlich erklärten Tarifvertrag gelten auch für ausländisch entsendete Arbeitnehmer der folgenden Branchen: Bauhauptgewerbe, Gebäudereinigung, Briefdienstleistungen, Sicherheitsdienstleistungen, Bergbauspezialarbeiten auf Steinkohlebergwerken, Wäschereidienstleistungen im Objektkundengeschäft, Abfallwirtschaft einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst, für Aus- und Weit3erbildungsdienstleistungen nach dem SGB II und II und für Schlachten und Fleischverarbeitung. In diesen Tarifverträgen müssen folgende Arbeitsbedingungen enthalten sein: Mindestentgeltsätze, […]

Equal Pay – Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Der Grundsatz der gleichen wesentlichen Arbeitsbedingungen für Leiharbeiter und Arbeitnehmer des Leihbetriebs wird unter dem Stichwort Equal Pay zusammengefasst. Dieser Grundsatz besagt, dass der Arbeitnehmer zu den gleichen Arbeitsbedingungen, wie z.B. Lohn, Zuschläge, Pausenzeiten und Urlaub beschäftigt werden müssen. Dies ist theoretisch seit dem 1.1.2004 der Fall. Der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ wird […]

Erklärung an der Unfallstelle

Wer hat es nicht schon einmal erlebt, oder zumindest schon gehört: Nach einem Unfall erklärt einer der Beteiligten, er habe den Unfall verursacht und schreibt dies im besten Falle noch auf einen Zettel. Ein paar Tage später, oder bereits bei dem Erscheinen der aufnehmenden Polizeibeamten, will der Unfallgegner hiervon nichts mehr wissen und verändert plötzlich seine Aussage zu Ihren Lasten. Liegt Ihnen das schriftliche Eingeständnis des […]

Existenzvernichtungshaftung

Was ist eine Existenzvernichtungshaftung? Unter dem Bergriff der Existenzvernichtungshaftung versteht man im Kapitalgesellschaftsrecht die Haftung von Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft, wenn die Kapitalgesellschaft zahlungsunfähig oder überschuldet ist. Grundsätzlich haften die Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft nicht für Schulden der Kapitalgesellschaft. Nur in Ausnahmesituationen kann die Haftung der Gesellschafter wieder aufleben. Eine solche Ausnahmesituation ist die Existenzvernichtungshaftung. Nach dieser […]