Das Zusatzversorgungswerk für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft

Das Zusatzversorgungswerk für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft Das Zusatzversorgungswerk für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft, kurz ZLA, erhebt Beiträge bei den land- und forstwirtschaftlichen Arbeitgebern und finanziert mit diesen im Kapitaldeckungsverfahren Beihilfen zu den gesetzlichen Renten der ehemaligen land- und forstwirtschaftlichen Arbeitnehmer. Einen Anspruch auf die ZLA hat derjenige, der Rente aus […]

Datenschutz

Datenschutz Datenschutz kann auch für den Arbeitnehmer von erheblicher Bedeutung sein. Insbesondere besteht das Recht auf informelle Selbstbestimmung. Jeder Bürger, somit auch jeder Arbeitnehmer, hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit und informelle Selbstbestimmung. Dieses Recht ist auch durch Dritte zu respektieren. Dies hat unter anderem zur Folge, dass nur Daten mit Zustimmung […]

Der Arbeitgeberverband

Der Arbeitgeberverband Gemäß § 2 Abs. 1 TVG können Tarifverträge nur Gewerkschaften, einzelne Arbeitgeber sowie Vereinigungen von Arbeitgebern abschließen. Darüber hinaus sind nach Abs. 2 die Spitzenorganisationen von Arbeitgeberverband und Gewerkschaften tariffähig, wenn diese eine entsprechende Vollmacht besitzen. Unter einem Arbeitgeberverband ist eine Vereinigung von mehreren Arbeitgebern zu verstehen, dessen satzungsgemäßes Ziel die Verwirklichung gemeinsamer […]

Der Handelskauf

Was ist ein Handelskauf? Der Handelskauf ist in §§ 373 ff. HGB geregelt. Grundsätzlich ist bereits dann ein Handelskauf gegeben, wenn nur eine Partei des Kaufvertrages Kaufmann im Sinne des HGB ist. Des Weiteren muss eine Ware Gegenstand des Kaufvertrages sein. Somit können Grundstückskaufverträge, wie auch Unternehmenskaufverträge nicht Gegenstand eines Handelskaufvertrages sein. Welche Besonderheiten gibt […]

Der leitende Mitarbeiter

Der leitende Mitarbeiter Was ist ein leitender Arbeitnehmer? Der leitende Angestellte ist in § 5 Abs. 3 BetrVG geregelt. Hiernach ist leitender Angestellter, wer nach Arbeitsvertrag und Stellung im Unternehmen oder im Betrieb entweder 1. zur selbstständigen Einstellung und Entlassung von im Betrieb oder in der Betriebsabteilung beschäftigter Arbeitnehmer berechtigt ist, oder 2. Generalvollmacht oder […]

Die Beschaffensheitsvereinbarung im Kaufrecht

Unter einer Beschaffenheitsvereinbarung ist eine Vereinbarung über tatsächliche oder rechtliche Eigenschaften zu verstehen, die eine Sache bei Übergabe an den Käufer sein muss. Wird keine Beschaffenheit einer Sache vereinbart, so gilt, dass das verkehrsübliche Zustand geschuldet ist. Insbesondere wenn bestimmende Eigenschaften im Rechtsverkehr vorausgesetzt werden, wie z.B. Verkehrstüchtigkeit oder Fahrtüchtigkeit, muss der Verkäufer vor Abschluss […]

Die Einigungsstelle als innerbetriebliche Schlichtungsstelle

Die Einigungsstelle als innerbetriebliche Schlichtungsstelle Die Einigungsstelle ist eine innerbetriebliche gesetzlich vorgesehene Schlichtungsstelle. Sinn und Zweck der Einigungsstelle ist der Ausgleich von den kollektiven Interessen der Arbeitnehmer und den Interessen des Arbeitgebers. Die Einigungsstelle wird vom Arbeitgeber oder dem Betriebsrat angerufen, wenn eine Einigung nicht in einer Angelegenheit erzielt werden konnte. Nur bei sehr großen […]

Die Einzugsstelle Garten- und Landschaftsbau Haus der Landschaft

Die Einzugsstelle Garten- und Landschaftsbau Haus der Landschaft Die Einzugsstelle Garten- und Landschaftsbau Haus der Landschaft, kurz EWGaLa, ist die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales anerkannte Sozialkasse des Berufsstandes Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau. Sie zieht von Betrieben und selbstständigen Betriebsabteilungen des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaus Beiträge zu zwei verschiedenen Umlagen ein: tarifliche Ausbildungsumlage Winterbeschäftigungsumlage […]

Die Gemeinnützige Urlaubskasse (ULAK) und Zusatzversorgungskasse für das Maler- und Lackiererhandwerk

Die Gemeinnützige Urlaubskasse (ULAK) und Zusatzversorgungskasse für das Maler- und Lackiererhandwerk Die Gemeinnützige Urlaubskasse und Zusatzversorgungskasse für das Maler- und Lackiererhandwerk ist ein 1971 gegründeter Verein und stellt für jeden gewerblichen Arbeitnehmer sicher, dass dessen Urlaubsanspruch auch bei einem Arbeitgeberwechsel erhalten bleibt und sorgt dafür, dass alle Arbeitnehmer/innen ihr Urlaubsentgelt und das dazugehörige Urlaubsgeld erhalten, […]

Die Haftung des Arbeitgebers

Die Haftung des Arbeitgebers Wann haftet der Arbeitgeber? Der Arbeitgeber haftet gegenüber dem Arbeitnehmer dann, wenn der Arbeitgeber seine vertraglichen Pflichten gegenüber dem Arbeitnehmer verletzt oder eine unerlaubte Handlung vorgenommen hat. Der Arbeitgeber muss insbesondere den Lohn pünktlich zahlen, Urlaub gewähren und dafür sorgen, dass der Arbeitnehmer aufgrund der Gestaltung des Arbeitsplatzes nicht erkrankt. Hierzu […]