Befristetes Arbeitsverhältnis

Was ist ein befristetes Arbeitsverhältnis? Befristete Arbeitsverhältnisse sind Arbeitsverhältnisse, die entweder nur für eine bestimmte Zeit oder für einen bestimmten Grund eingegangen werden. Ist der Befristungsgrund eingetreten oder die vereinbarte Zeit vorbei, endet das Arbeitsverhältnis, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Der Vorteil für den Arbeitgeber ist bei dieser Art der Beschäftigung, dass ein vorübergehender […]

Bereitschaftsdienst

Der Bereitschaftsdienst ist insbesondere bei Angestellten von Krankenhäusern und technischen Notfallbetrieben üblich. Der Bereitschaftsdienst ist von der Rufbereitschaft zu unterscheiden. Bei der Rufbereitschaft muss der Arbeitnehmer lediglich sicherstellen, dass dieser nach einem Ruf innerhalb eines bestimmten Zeitraumes seine Arbeitsleistung erbringen kann. Bereitschaftsdienst leistet ein Arbeitnehmer, wenn dieser sich im Betrieb oder an einem vom Arbeitgeber […]

Berufsausbildung

Die Berufsausbildung ist kein Arbeitsverhältnis. Die Berufsausbildung ist insbesondere im Berufsausbildungsgesetz geregelt. Ziel und Zweck der Berufsausbildung soll die Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten sei, die zur Ausübung eines qualifizierten Berufes notwendig sind. Die Ausbildung findet in der Regel im dualen System statt. Dies bedeutet, dass der Auszubildende sowohl in einem Ausbildungsbetrieb, wie auch in […]

Berufsgenossenschaft (BG)

Die Berufsgenossenschaft stellt die gesetzliche Unfallversicherung sicher. Diese dient wie die Krankenversicherung der Gesundheitsvorsorge und Krankenversorgung von den versicherten Arbeitnehmern. Neben den Leistungen bei einem Arbeitsunfall oder Berufskrankheit sind Präventionsmaßnahmen Hauptaufgaben der Berufsgenossenschaft. So werden Arbeitsvorschriften durch die Berufsgenossenschaft erlassen. Diese sind verbindlich. Insbesondere die Einhaltung von Unfallverhütungsvorschriften werden durch eigene Außenmitarbeiter der Berufsgenossenschaft kontrolliert. […]

Beschäftigungsverbot

Beim Vorliegen eines Beschäftigungsverbotes darf ein Arbeitnehmer aufgrund des Eintritts von Tatsachen, die der Gesetzgeber mit dem Verbot einer Beschäftigung verknüpft hat, eine Tätigkeit nicht mehr ausüben. Der Arbeitgeber darf eine solche Tätigkeit nicht mehr anordnen. Beschäftigungsverbote sind insbesondere im Mutterschutzgesetz und im Jugendarbeitsschutzgesetz geregelt. In der Praxis wichtig sind das Verbot der Kinderarbeit nach […]

Betriebliches Eingliederungsmanagement BEM

Unter den Begriff des BEM versteht man das betriebliche Eingliederungsmanagement. Wird ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, so ist der Arbeitgeber gemäß § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX verpflichtet, mit dem Betriebsrat und den betroffenen Arbeitnehmer, falls der Arbeitnehmer schwerbehindert ist, mit der Schwerbehindertenvertretung zu klären, […]

Betriebsbedingte Kündigung erhalten

I. Allgemeines Unter einer betriebsbedingten Kündigung ist eine Kündigung zur verstehen, die mit dringenden betrieblichen Erfordernissen begründet wird. Ist das Kündigungsschutzgesetz anwendbar, so kann ein Arbeitnehmer betriebsbedingt nur dann gekündigt werden, wenn der Arbeitsplatz weggefallen ist. Dies ist in der Praxis bei Betriebsstilllegungen, Maßnahmen der Umstrukturierung (Modernisierung) oder Auslagerung von Abteilungen gegeben. II. Voraussetzungen Die […]

Betriebsrat

Der Betriebsrat ist das von den Arbeitnehmern gewählte Mitbestimmungsorgan in dem jeweiligen Betrieb. Ein solcher Betriebsrat kann gewählt werden, wenn regelmäßig mindestens 5 Arbeitnehmer im Betrieb beschäftigt werden. Neben dem Betriebsrat können Sprecherausschüsse von den leitenden Unternehmen gewählt werden. Sind mehrere Betriebsräte in einem Unternehmen vorhanden, so wird ein Gesamtbetriebsrat; bei Vorliegen eines Konzerns (mehrerer […]

Betriebsratsanhörung

Der Betriebsrat muss in den gesetzlich bestimmten Fällen vom Arbeitgeber, z. b. vor einer personellen Maßnahme angehört werden. Eine Anhörung muss zwingend vor jeder Kündigung, aber auch vor jeder Einstellung, Eingruppierung, Umgruppierung und Versetzung erfolgen. Sinn und Zweck der Anhörung des Betriebsrates vor einer personellen Maßnahme ist es dem Betriebsrat zu ermöglichen, eine geplante Entscheidung […]

Betriebsratsbeschluss

Der Betriebsrat entscheidet durch Beschluss. Ein solcher Betriebsratsbeschluss kommt durch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der anwesenden Betriebsratsmitglieder zustande, die bei einer ordnungsgemäß einberufenen Betriebsratssitzung abgegeben werden. Kommt es bei einer Abstimmung zu einer Stimmengleichheit, so ist ein Antrag abgelehnt. Eine Abstimmung darf nur dann erfolgen, wenn mindestens die Hälfte der Betriebsratsmitglieder anwesend ist. Die […]